Beiträge zum Thema: Ypsilanti verraten?

Was war das heute? Ein Verrat? Das Ergebnis schwacher Führung? Das neue Standardproblem der SPD? Ich denke, dass die Demokratie ein wenig gesiegt hat. Obwohl ich den Zeitpunkt dieser Maßnahme nicht verstehen kann. Auch die wahren Motive der Verschwörer bleiben im Dunkeln. Schade nur, dass ausgerechnet Herr Koch nun von all dem profitiert.

Hallo Schorschl,
soweit ich das bislang verfolgt habe, geht es nicht darum, dass die 3 von 4 Abweichler wegen Ihrer Entscheidung verurteilt werden. Schließlich sagen die meisten ja auch, dass Frau Metzger von den Vorwürfen nicht betroffen sei (Müntefering). Vielmehr gibt es sehr wenig Verständnis dafür, dass das Gewissen erst nachdem bereits alle Gremien durchlaufen wurden, entdeckt wurde. Z.B. haben alle bei den Probeabstimmungen Ihre Stimme gegeben. Es gab zig Gelegenheiten, mit seinen Bedenken an die Öffentlichkeit zu gehen. Es scheint sich jetzt ja auch herauszustellen, dass erst das nicht erhaltene gewünschte Ministerium Anlass für Herrn Walter war, Verbündete zu suchen. Er hat ja noch zwei weitere Abgeordnete angesprochen. Und das bevor er offenbar nochmal zugesichert hat, seine Stimme zu geben. Da scheint mir doch so einiges faul zu sein. Oder?

ich finde es sehr befremdlich, daß demokratisch gewählte abgeordnete ihr demokratisches recht auf
meinungsfreiheit warnehmen und dafür als verräter bezeichnet werden

Ja, aber das wird nun genau das Problem sein. Bei der politischen Stimmung in Hessen wird es wohl eine Koch-Regierung die so stark sein dürfte, dass sie ihren sozialen Kahlschlag weiter vorantreiben kann und stur die Interessen der Wirtschaft verfolgen kann. Auf der Strecke werden die bleiben, die etwas anderes wollten und für eine neue Regierung gestimmt hatten. Dass dann so amateurhaft mit der neuen Macht umgegangen wurde, macht schon etwas wütend.

Nun sind schon ein paar Tage vergangen und andere Themen haben die Medien überlagert. Dennoch, für mich bleibt ein ganz schales Gefühl. Schon einmal hat es einen politischen Bestechungsskandal gegeben. Auch damals sollte jemand aus dem Weg geräumt werden.

Sicher wird niemand ernsthaft versuchen, die politische Gemengelage auszuwerten. Dafür muss sich Frau Ypsilanti gefallen lassen, naiv gewesen zu sein und auf die Zusagen der politischen Freunde gesetzt zu haben. Aber wie soll denn Politik funktionieren, wenn nicht durch Vertrauen und Gemeinschaftssinn.

Was kommt jetzt? Will sich Koch auf eine Jamaika-Koalition einlassen. Dafür müsste sich die CDU gewaltig bewegen.

Ich hoffe, dass letztlich Neuwahlen kommen und dann eine Regierung in Hessen möglich wird, die die Menschen und nicht nur die Kapitalinteressen im Land im Blick hat. Dabei ist mir die Farbenlehre eigentlich egal.