Beiträge zum Thema: Haben wir eine Demokratie....

Lieber Sammy,

die Stammtischpolemik dürfte auch nicht schlimmer sein, als der Lobbyismus, dem die Parteien ausgesetzt sind (z.B. die verminderte MwSt. für das Hotelgewerbe).

Für die Minderheiten ließe sich sicherlich auch ein Regulativ finden – wenn man es wollte. Wir sollten dabei aber auch nicht die Rechte der Mehrheit aus dem Auge verlieren.

Sorry, mit den Müttern des Grundgesetzes, da habe wohl die drei Frauen in der Liste der "77" Teilnehmer des Parlamentarischen Rates wohl übersehen:

Elisabeth Selbert
Helene Wessel
Helene Weber

Ich denke aber, daß dies am Feigenblatt nicht viel ändern wird, zumal in vorausgehenden Verfassungskonvent zum Grundgesetz keine Frau aufgeführt wird:

Teilnehmer des Verfassungskonvents:

Vorsitzender
Dr. Anton Pfeiffer (CSU)

Bevollmächtigte der Länder:
Baden: Dr. Paul Zürcher, Freiburg i. Br., Präsident des Badischen Staatsgerichtshofs
Bayern: Dr. Josef Schwalber, München, Staatssekretär
Bremen: Dr. Dr. h.c. Theodor Spitta, Bürgermeister
Hamburg: Dr. Wilhelm Drexelius, Senatssyndikus (Staatssekretär)
Hessen: Dr,Hermann Louis Brill, Wiesbaden, Staatssekretär
Niedersachsen: Dr. Justus Danckwerts, Hannover, Ministerialrat
Nordrhein-Westfalen: Dr. Theodor Kordt, Professor für Völkerrecht und Diplomatie in Bonn
Rheinland-Pfalz: Dr. Dr. h.c. Adolf Süsterhenn, Koblenz, Justiz- und Kulturminister
Schleswig-Holstein: Dr. Dr. h.c. Fritz Baade, Professor am Kieler Institut für Weltwirtschaft
Württemberg-Baden: Dr. Josef Beyerle, Stuttgart, Justizminister
Württemberg-Hohenzollern: Dr. Carlo Schmid, Tübingen, Justizminister

Nicht-stimmberechtigte Ländervertreter:
Berlin: Dr. Otto Suhr, Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
Mitarbeiter der stimmberechtigten Bevollmächtigten
Bayern: Dr. Ottmar Kollmann, Claus Leusser
Bremen: Dr. Gerhart Feine
Hamburg: Dr. Johannes Praß
Hessen: Dr. Karl Kanka
Niedersachsen: Dr. Ulrich Jäger
Nordrhein-Westfalen: Dr. Hans Berger
Rheinland-Pfalz: Dr. Bernhard Hülsmann, Klaus-Berto von Doemming
Schleswig-Holstein: Dr. Friedrich Edding
Württemberg-Baden: Otto Küster, Dr. Kurt Held
Württemberg-Hohenzollern: Dr. Gustav von Schmoller

Juristische Sachverständige:
Dr. Dr. h.c. Hans Nawiasky (Professor der Rechtswissenschaft in St. Gallen und München)
Dr. Otto Barbarino (Ministerialrat im Bayerischen Finanzministerium)
Dr. Herbert Fischer-Menshausen (Hauptreferent für Finanzen beim Länderrat der Bizone)
Dr. Richard Ringelmann (Ministerialdirektor im bayerischen Finanzministerium)
Dr. Hans Storck (Finanzdezernent im deutschen Städtetag)

Merlin, Schriftführer :-)))

Volksentscheide sind leider nicht ganz so unproblematisch.Denn dadurch könnten per Mehrheit die Rechte von Minderheiten beschnitten werden,bzw durch Stammtischpolemiker Ängste geschürt werden,die dann an unpassender Stelle Dampf ablassen.
Übrigens gab es doch "Mütter" des Grundgesetzes,auch wenn keine Frau auf Herrenchiemsee eingeladen war.Helene Weber gilt z.B.als solche,war sie doch Mitglied des Parlamentarischen Rates schon 1919 in der Nationalversammlung und 1949 in den Bundestag gewählt.Im ersten Bundestag waren über 20 Frauen.
Gruss Sammy

Nun ja,

Bildung ist noch lange kein Garant für kluge Entscheidungen – wie man in der Geschichte sehen kann.

Ich dachte es ginge in der Demokratie um den Willen des Volkes und weniger, um den Willen einer Minderheit. Ist es nicht ein Zeichen unglaublicher Arroganz, wenn sie den Bürgern unterstellen, sie würden das Große und Ganze nicht überblicken?

Ich möchte einmal behaupten, daß ein Großteil der Bevölkerung die Dinge sehr viel klarer sieht, als mancher Politiker.

Eventuell könnten wir ja von der kleinen Schweiz noch etwas lernen – aber nein – da könnten sich unsere eigenen Politiker nicht in ihrem eigenen Ruhm sonnen und müßten etwas von ihrer Macht abgeben.

Klar, daß mit einem Volksentscheid auch einmal Fehlentscheidungen fallen würden – passiert das bei unseren Staatenlenker etwa nicht? War es in der Weimarer Republik nicht gerade Hindenburg, der mit seiner grenzenlosen Arroganz Hitler unterschätzte und ihn damit in den Sattel hob?

Solchen Fehleinschätzungen und Nebelkerzen der Politiker begegnen wir auch heute noch täglich und wir stehen als fassungslose Zuschauer am Rande des Geschehens. Ach ja, wir dürfen ja alle vier Jahre mit einem Kreuzchen eine Wundertüte auswählen, die Überraschung nach der Wahl ist dann garantiert.

Ich weiß nicht, ob es hier schon erwähnt wurde – aber man sollte wissen – daß die klassische Demokratie Griechenlands auch nicht alle Menschen des Landes mit einbezog – sondern nur jene, die sich Bürger nennen durften.

Die Bürgerrechte zu besitzen, war damals aber nicht eine Sache der Zugehörigkeit, sondern eine Sache von Ansehen, Besitz und Wohlstand.

Schon damals hatte Platon mit dem Denkmodell Atlantis über den perfekten Staat nachgedacht, wie man sehen kann – ist es bis heute eine Fiktion geblieben.

In einem hatte er jedoch recht behalten: Atlantis ist nur möglich, wenn sich auch der Mensch in seinem Denken verändert.

Wie die Beiträge zu diesem Thema zeigen, sind die Bürger dieses Landes anscheinend doch nicht ganz so doof, wie uns manche gerne sehen wollen.

Eventuell eröffnet, das Internet ja auch eine Chance für Atlantis – denn damit ist es möglich geworden das Monopol auf öffentliche Meinungsfreiheit zu überwinden.

Nicht mehr wenige bestimmen, was Meinung ist, sondern das Individuum selbst. Die Sache um Köhler ist ein gutes Beispiel dafür, wie sich die Machtstrukturen durch das Internet verändern könnten.


Merlin, Hinterbänkler der Fraktion der Unwilligen :-))

Sorry, aber wenn es einen Unterschied zwischen ungebildetem Pöbel und den ach so Weisen gibt. ..Wozu dann Demokratie?

Die Schäflein müssen geführt werden? Wohl durch einen Führer? Dann müssen wir auch nicht erdulden, was die Mehrheiten wünschen!

Ihr habt Angst vor der direkten Demokratie? Dann hab ich Angst vor der anderen, die niemanden interessiert. Der Mensch wächst mit seinen Aufgaben und ich sprach bereits an, dass man nicht über alles aber über grundsätzliche - uns alle betreffende Fragen - den sogenannten Souverän abstimmen lassen sollte.

Wie meinte schon B.Brecht zum 17.Juni 1953 sinngemäß: ...Die Regierung könne sich auch ein anderes Volk wählen!...

Aha. Und, Paul, was ist dann mit den Kindern, deren Eltern es nicht wollen, weil sie es nciht richtig einschätzen können? Wer ist dann für die nciht vorhandenen Chancen dieser Kinder verantwortlich?

Entschuldige, ich habe mir gerade nur mal einen Kritikpunkt ausgesucht. Manchen anderern Punkten Deines Beitrags stehe ich positiv gegenüber, z.B. dem, dass Bildung und alles was dazu gehört kostenfrei sein sollte.
Oder dass man nicht warten sollte, bis man gefragt wird.

Demokratie besteht in meinem Verständnis nicht nur aus Rechten, sondern auch aus Pflichten für das Gemeinwohl.

Unsere derzeitige "Demokratie" krankt daran, dass Verantwortung und Verpflichtungen aus dem Ruder gelaufen sind.

emirena

Ich habe die Beiträge kurz überflogen und höre das Klagen:
Wir werden nicht gefragt! Volksentscheid!
Demokratie ist auch das recht etwas zu sagen, sagen zu dürfen und sich zu kümmern und nicht zu warten bis man gefragt wird.
Ist ein Volksentscheid der Ausdruck von Demokratie?
Ja, wenn alle dieselbe Bildung haben und das Gemeinwohl und nicht das eigene Wohl vertreten.
Siehe Hamburg, hier haben die besser Verdienenden und Gebildeten durch Volksentscheid verhindert das alle die Chance haben 6 Jahre dieselbe Bildung zu erfahren.
Die weniger gebildeten haben gar nicht verstanden, dass es um das wohl gerade ihrer Kinder geht.
Da müssen wir ansetzen! Bildung ist die Grundlage für Wohlstand und Demokratie.
Ich bin für Abschaffung von Kindergeld und Herdprämie.
Dafür sollen alle Kinder, deren Eltern es wollen, einen Krippen und Kindergartenplatz erhalten. Schulspeisung, Schulbücher, Schulkleidung und Studium. Das alle kostenfrei. Und noch eins. Bildungspolitik ist Sache der Bundesregierung, die Umsetzung Ländersache.
Damit hätten alle Kinder die gleichen Chancen.
Lernen müssen sie natürlich selber.
Das ist für mich ein Teil von gelebter Demokratie.

wieder was gelernt...!*lach

Welche Mütter sollten denn an der Abfassung des Grundgesetzes beteiligt gewesen sein?

Es wird da ausschließlich von Gründungsvätern gesprochen und das entspricht auch der historischen Realität.

Weder in der Teilnehmerliste des Verfassungskonvents noch des Parlamentarischen Rates ist eine einzige Frau aufgeführt.

Der heute gerne genutzte Begriff von den Gründungsmüttern ist also nur ein Feigenblatt zum Zwecke der Emanzipation.

Merlin

Demokratie lebt von Mitbestimmung. Leider ist im Grundgesetz nicht mal ein Volksentscheid vorgesehen. Kann es vielleicht sein, dass die Väter und Mütter des GG da was vergessen haben? Nein, ich glaube da gab es den Rotstift der Allierten. Sicher sollte das Volk nicht bei jedem Müll gefragt werden aber...es gibt viele Dinge, die alle betreffen:
- Euro- Zuwanderung - EU - Afganistan -
Ich glaube wir sind in Europa das einzige Land ohne
Plebiszit. Was wir haben ist alle paar Jahre die Wahl zwischen ein paar Parteien - also mehreren Übeln! Das ist wirklich wenig. Das ist sehr wenig.
Kleinstaaterei und Selbstbetrug, lähmende Bürokratie und verpasste Chancen z.B. bei der Wiedervereinigung eine neue Verfassung auszuarbeiten, Gesetze endlich neu abzufassen und nicht von der 512 Durchführungsverordnung zu faseln.
Dazu kommt dieser Berufsstand der Politiker. Für die ist das Volk doch nur lästig. Ach ja im Wahljahr - da ist alles gaaanz anders.

Nach und nach wird unsere Demokratie durchlöchert.und es bleibt nichts wie es war.das zeigt uns doch die geschichte.

Wir haben im eigentlichen Sinne keine Demokratie. Denn wenn "im Namen des Volkes" Urteile verkündet werden, wo sich mir die Haare sträuben, stimmt was nicht mehr. Auch wird das Volk bei vielen Entscheidungen nicht gefragt, ob es einverstanden ist oder nicht. Es gibt keine Volksabstimmungen wie in anderen Ländern Europas. Da würde manches anders entschieden. Das ist meine feste Überzeugung. Ich war z.B. mit den jetzigen Einsparplänen von Merkel & Co. in vielen Teilen nicht einverstanden - gefragt hat man mich nicht -. Eingespart wird unten an der Basis, verschont bleiben die Gutverdienenden und Reichen. Das ist "Demokratie".

klar.
das politische System der Bundesrepublik ist eine Parlamentarische Demokratie, in der die Repräsentanten des Volkswillens an selbigen nicht gebunden sind und in der das Eigentum an Produktionmitteln geschützt und ein hohes Gut ist.

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

es wird viel Unsinn über `die Demokratie`geredet und geschrieben.
selbst der später zum `Führer` mutierte ,böhmische Gefreite ,war auf der Grundlage einer demokratischen Verfassung legitimiert.
Art. 48 WRVf

klar.
das politische System der Bundesrepublik ist eine Parlamentarische Demokratie, in der die Repräsentanten des Volkswillens an selbigen nicht gebunden sind und in der das Eigentum an Produktionmitteln geschützt und ein hohes Gut ist.

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

es wird viel Unsinn über `die Demokratie`geredet und geschrieben.
selbst der später zum `Führer` mutierte ,böhmische Gefreite ,war auf der Grundlage einer demokratischen Verfassung legitimiert.
Art. 48 WRVf

so wird der pole deutscher und damit bezugsberechtigt für renten :


Binnendeutsche sind die innerhalb der deutsche Staatsgrenzen lebenden Deutschen. Bis 1945 wurde die Bezeichnung „Reichsdeutsche“ gebraucht. Die Binnendeutschen gliedern sich nach Stämmen: Bayern, Schwaben, Sachsen, Rheinländer, Preußen, Ostfriesen u.a. Außerhalb der deutschen Grenze lebende Deutsche sind die Auslanddeutschen (bis 1945 war die Bezeichnung „Volksdeutsche“ gebräuchlich). Die Sudetendeutschen an der deutsch-tschechischen Grenze gehören in die Kategorie der Grenzlanddeutschen. Durch die Politik der Vertreibung nach dem 2. Weltkrieg gibt es in den Herkunftsgebieten nur wenige Grenzlanddeutsche. Es sind heute z.B. die wenigen in Polen verbliebenen deutschen Schlesier. Auch die Südtiroler und Elsässer können gegebenenfalls dieser Kategorie zugeordnet werden. Zu berücksichtigen ist das Bekenntnis dieser Volksgruppen zum Deutschtum oder zu einem eigenen, selbständigen Volkstum.

Die Auslandsdeutschen werden nach ihren Heimatländern bzw. Siedlungsgebieten benannt: Russlanddeutsche, Wolgadeutsche, Baltendeutsche, Rumäniendeutsche, Banater Schwaben, Siebenbürger Sachsen usw. (nicht aber: Deutschrussen, Deutschrumänen). Sie gehören in den betreffenden Ländern zu den „deutschsprachigen Minderheiten“ (Minoritäten, mitwohnenden Nationalitäten).

Deutschstämmig sind die von Deutschen abstammenden Personen, die assimiliert wurden. Oft verrät nur noch ihr Name ihre deutsche Abstammung (z.B. mayarisierte Deutsche, Deutschamerikaner). Welche Nationalität besitzt ein aus einer Mischehe stammendes Kind? In diesem Fall spielt die Erziehung eine wesentliche Rolle und führt zur Durchsetzung einer der beiden Nationalitäten. Meist ist es die Nationalität des Elternteils, der einen größeren Einfluss auf das Kind ausübt.

Die Staatsbürgerschaft ist ein juridischer Begriff und sollte keinesfalls mit Volkszugehörigkeit verwechselt werden. Ein Staatsvolk oder eine Nation umfasst meistens außer dem Mehrheitsvolk, das der Nation den Namen gibt, noch andere Nationalitäten (Volksstämme) als nationale Minderheiten. So setzt sich das rumänische Staatsvolk aus Rumänen, Ungarn, Zigeunern, Deutschen, Ukrainern, Juden u.a. zusammen. Die Staatsbürgerschaft kann man ablegen oder durch eine andere ersetzen. Sie kann auch aberkannt werden. Der Besitzer von zwei Staatsbürgerschaften heißt Doppelstaatler (etwa bei Beibehaltung der rumänischen Staatsbürgerschaft und Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft). Der heutige Begriff Nation unterscheidet sich vom historischen Begriff der Standnation. Die drei siebenbürgischen Stände, der ungarische Adel, Szekler und Sachsen bildeten die „unio trium nationum“.

mfg

ruben

guten morgen mrkreating ,

die von dir im grundgesetz manifestierte freie willensentscheidung der abgeordneten bezieht sich in erster linie darauf , dass sie nicht einem fraktionszwang unterliegen - klartext : nicht danach abstimmen , was ihre partei vorgibt .

im übrigen stmmt deine aussage und ich finde es gut , denn ich möchte nicht , dass ein politiker nach dem willen eines großkupferten oder einem bildzeitungsleser mit 8 klassen , seine politik bestimmt .

( alle drei varianten kommen eh zu oft vor )

m f g

ruben

guten morgen strativarie ,

ich möchte versuchen , dir zu erklären , warum der pole , egal ob er pole bleibt oder deutscher wird , hier eine rente bezieht :
WEIL ER MIT SEINEM VERDIENST GENAU SO IN DIE RENTENKASSE EINGEZAHLT HAT ; WIE JEDER ANDERE - AUCH WIE JEDER ANDERE DEUTSCHE ; DER ARBEITET . meine schwiegermutter bezieht einen teil ihrer rente aus den niederlanden , weil sie dort 15 jahre lang gearbeitet hat . was ist daran verwerflich ?
was bekommt denn der ehemalige pole .- jetzt deutscher ? 4000,- netto ? oder richtet sich seine rente danach , wie hoch und wieviel jahre lang er in die deutsche rentenversicherung eingezahlt hat .
wäre es gerechter ,die sozialabgaben aller ausländischen arbeitnehmer auf deutsche mit ariernachweis umzulegen ? und was machen wir mit den faulen weibern , die ihr leben lang zu hause waren und fünf kinder großgezogen haben ?

was machen wir mit DEN fleißigen hartz IV empfängern ,die fleißig bei der arge kassieren u n d anschließend schwarz arbeiten und keinen cent in die rentenkasse zahlen , danach jedoch nach einer ausreichenden altersversorgung krähen ???

demokratie tut weh und zwar immer dort , wo es ans eigene fleisch geht .

m f g

ruben

In einer Demokratie ist der einzige, der andere anlächelt, jener Politiker der sich um Wählerstimmen bemüht. Die übrigen können sich den Luxus eines entgegenkommenden Lächelns nicht leisten.

ich weiß nicht, ob `wir`die haben.
die BR-Deutschland `hat`im Grundgesetz so etwas wie eine `Staatsfundamentalnorm`, d.h. diese fundamentalen Grundsätze dürfen und können nicht geändet werden.
u.a. gehört dazu die Festlegung auf die Parlamentarische Demokratie, nach der der Abgeordnete bei Entscheidungen `frei`, d.h. frei vom Willen des Volkes ist im Ggs. zur plebiszitären Demokratie, nach der ein Abgeordneter den Wählern gegenüber eben nicht `frei`in seinen Entscheidungen ist.
in Schulen lernt man , Demokratie sei identisch mit `unserer`Form der Demokratie.
stimmt so aber nicht.
Alternativen gibt es.
wer sich für dieses Thema interessiert :

Schriften u.a. von Murray Bookchin und die Zeitschrift `Graswurzelrevolution`

Demokratie in Deutschland ist wenn Leute mit einem Monatseinkommen vo 10 bis 20 tausend Euro im Monat darüber befinden dürfen ob ein Harz4 Empfäger 360 oder 370 Euro zu Leben braucht...diese Leute sind Krank sie merken es blos nicht.Krank sind auch Leute die Monatlich 100tausend und mehr einstreichen und glauben sie sind es wert !!!!!!!!
Wi.........

Demokratie ist nur Lebensfähig, wenn Sie täglich geübt wird.
Aber wer traut sich schon seine Meinung zu sagen
Es ist besser man sagt eine Meinung als das man das Maul hält.
Deutesche wacht endlich auf
Das kann so nicht weiter gehen macht endlich das maul auf und sagt was Ihr denkt.
Es wird nur noch am Volk vorbei Regiert
Ob bei der Außenpolitik Finanzen, Gesundheit usw.
Allein der Griff in die Rentenkasse ist nicht mehr gut zu machen.
Wer kann mir erklären,wie folgendes möglich ist.
Ich kenne einige Polen ,die haben in Polen gearbeitet
bis zum Rentenalter sind dann nach Deutschland haben die deutsche Staatsbürgerschaft angenommen,und beziehen jetzt von der Deutschen Rentenversicherung Ihre Rente.Beim Nachfragen bekam ich zur Antwort in Polen ist die Rente Niedriger.